Verbot der Erwerbstätigkeit: Welche Ausländer in Deutschland dürfen nicht arbeiten?

Grundsätzlich gilt: Drittstaatsangehörige mit Aufenthaltstitel dürfen in Deutschland arbeiten – es sei denn, gesetzliche Vorschriften schließen dies aus oder schränken die Tätigkeit ein (siehe § 4a AufenthG). Das Aufenthaltsgesetz verfolgt hier das Prinzip „Erlaubnis mit Verbotsvorbehalt“. Selbst wenn ein gesetzliches Verbot besteht, kann die Ausländerbehörde im Einzelfall eine Ausnahme machen und die Erwerbstätigkeit erlauben. Dies setzt oft die Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit voraus.

Wer ist vom Arbeitsverbot betroffen?

Ein Arbeitsverbot gilt vor allem für bestimmte Aufenthaltstitel, die nicht in erster Linie der Erwerbstätigkeit dienen. Dazu zählen:

• Aufenthaltserlaubnisse zu Ausbildungszwecken und Studium (§§ 16–17 AufenthG): Hier ist die Erwerbstätigkeit meist stark eingeschränkt oder untersagt.

• Aufenthaltstitel zur Erwerbstätigkeit (§§ 18–21 AufenthG): Sie sind in der Regel auf die konkrete Tätigkeit beschränkt, für die sie erteilt wurden. Ein Wechsel des Arbeitsplatzes oder der Branche ist oft nur mit neuer Genehmigung möglich. Zu dieser Regel bestehen allerdings Ausnahmen (z.B. für Arbeitgeberwechsel mit Blauer Karte EU).

• Humanitäre Aufenthaltstitel (§§ 23–25 AufenthG): Erwerbstätigkeit muss ausdrücklich erlaubt sein – entweder in einer Aufnahmeentscheidung oder per Einzelfallentscheidung der Behörde.

• Schengen-Visa (§ 6 AufenthG): Hier ist Erwerbstätigkeit grundsätzlich verboten. Eine Ausnahme hierzu bildet das sogenannte "Schengen-Hybridvisum".

• Aufenthaltserlaubnisse für nicht ausdrücklich im Gesetz genannte Aufenthaltszwecke (§ 7 AufenthG): Auch hier ist eine Erwerbstätigkeit nur ausnahmsweise erlaubt.

Was passiert bei einem Wechsel des Aufenthaltszwecks?

Komplizierter wird es, wenn ein Aufenthaltstitel zu humanitären Zwecken oder Familiennachzug endet und ein neuer Titel zum Zweck der Erwerbstätigkeit beantragt wird (sogenannter Zweckwechsel). Dabei stellt sich die Frage, ob bereits integrierte Drittstaatsangehörige ihren Zugang zum Arbeitsmarkt behalten und ob ein Zweckwechsel möglich ist. Dies hängt unter anderem davon ab, ob § 9 der Beschäftigungsverordnung (BeschV) im jeweiligen Fall anwendbar ist oder nicht. Einzelheiten zu dieser Frage erläutert Ihnen gerne einer unserer Rechtsanwälte für Arbeitsmigration.

Fazit

Nicht jeder ausländische Staatsangehörige mit Aufenthaltstitel darf automatisch in Deutschland arbeiten. Vor allem bei Ausbildungs-, humanitären oder besonderen Aufenthaltstiteln gelten oft Beschränkungen oder Verbote. Allerdings gibt es zahlreiche Ausnahmen, und mit zunehmender Dauer des Aufenthalts oder Integration in den Arbeitsmarkt steigen die Chancen auf eine uneingeschränkte Arbeitserlaubnis. Wer den Aufenthaltstitel wechselt, sollte genau prüfen, ob ein Arbeitsverbot droht oder ob der bereits bestehende Zugang zum Arbeitsmarkt erhalten bleibt.